Allgemeine Geschäftsbedingungen Schmitz Gartencenter & Floristik, 54597 Pronsfeld, Pittenbacher Straße 21 für den Internetauftritt:

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Alle Rechte des Internet-Auftritts bleiben vorbehalten. Unautorisiertes Kopieren und Verwenden von Inhalten und Fotos ist verboten. Die Inhalte der Website www.garten-center-schmitz.de und www.gartencenter-schmitz.de sind ausschließlich für den privaten Bedarf zu nutzen. Das Kopieren, Vervielfältigen oder Verändern der Website ist nicht gestattet. 

Schmitz Gartencenter & Floristik ist nicht für die Inhalte der verknüpften Seiten außerhalb der genannten Websites verantwortlich. 

Per e-Mail übermittelte Daten werden nur zu Zwecken der Auftragsbearbeitung elektronisch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. 

Alle Preise verstehen sich in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtum vorbehalten. Angebote gültig solange Vorrat reicht.

Es gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen!

1. Allgemeines

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

2. Vertragsabschluss

2.1. Die in Prospekten/Internetseiten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.

2.2 Die vom Käufer abgegebene/ unterzeichnete Bestellung ist bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.

3. Preise

3.1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Schmitz Gartencenter & Floristik, Pronsfeld, sofern nicht anders angegeben. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.

3.2. Zahlungen haben innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu erfolgen.

3.3. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber. Alle tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet.

3.4. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB.

3.5. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit

Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind.

4. Lieferung

4.1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.

4.2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.

4.3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.

4.4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.

5.2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.

5.3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und/ oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.

5.4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.

5.5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.

6. Gewährleistung

6.1. Jede Lieferung ist unverzüglich nach Empfang zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Werktagen schriftlich anzuzeigen, bei Blumenzwiebeln und verderblichen Waren ist spätestens 2 Wochen nach dem Tage des Empfangs der Ware zu beanstanden. Mängel, die erst später erkennbar sind, müssen angezeigt werden, sobald sie erkennbar sind. Bei Beanstandungen

hat der Käufer für die einstweilige kostenfreie und sachgemäße Aufbewahrung zu sorgen. Bei Saatgut, das dem Saatgutverkehrsgesetz in seiner jeweiligen Fassung unterliegt, haftet der Verkäufer für den rechtzeitig nachgewiesenen Schaden auf Grund des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft im Sinne § 33 Saatgutverkehrsgesetz bis zur Höhe des für den betreffenden Artikel berechneten Betrages; eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Für die Entwicklung der aus der gelieferten Ware angelegten Kultur übernimmt der Verkäufer keine Gewähr, da diese von Einflüssen abhängig ist, die nicht kontrollierbar sind.

6.2. Pflanzen: Sofern eine berechtigte Reklamation innerhalb 6 Monaten nach dem Kauf unter Vorlage eine Einkaufsnachweises vorgebracht wird, leisten wir bei Pflanzen bis zur Höhe des Kaufpreises Ersatz in EUR oder in Ware (nach unserer Wahl).

6.3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.

6.4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1 bis 3 gelten entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.

6.5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

6.6. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/ oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.

6.7. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt

6.8. Produktionsbedingte Abweichungen von Eigenschaften und -funktionen, die innerhalb der Spezifikationen des Herstellers liegen, fallen nicht unter die Gewährleistung.

7. Mängel/Schadenersatz

7.1. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde.

7.2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

8.1. Als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Prüm vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

8.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

8.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.

9. Software

Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden oder auf diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer erkennt die Geltung dieser Bedingungen durch die Öffnung des versiegelten Datenträgers ausdrücklich an. Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen will, hat die ungeöffneten Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich in dem Geschäft zurückzugeben, wo das Produkt erworben wurde, oder die Software unverzüglich zu löschen, falls diese durch unmittelbare Installation auf der Festplatte des Computers geliefert wurde.

10. Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.